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Aktuelles

24.11.2021

Auf einen Blick: Ev. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Pandemie

Ab dem 24.11.21 gilt in NRW eine neue CoronaSchVO.

Nach Sichtung der aktuellen CoronaSchVO informieren wir über die für die Jugendarbeit relevanten Änderungen.

Kurzzusammenfassung:

  • Regelangebote der Jugendarbeit sind für Jugendliche ab 16 Jahren nur noch nach den „2G“-Regeln zulässig.
  • Ausnahmen gelten für sozial oder individuell benachteiligte Jugendliche. Die Fachkräfte dürften hier einen weiten sogenannten „Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum“ haben.
  • Bei Tanz- und Karnevalsveranstaltungen gilt sogar „2G+“.
  • Keine Änderungen ergeben sich bei der Maskenpflicht und bei den Regelungen zu den Negativtestnachweisen.

Hinweisen möchten wir darüber hinaus auf die für die Beschäftigten relevanten Änderungen, die sich durch die aktualisierte Rechtslage auf Bundesebene ergeben haben. Diese sind hervorragend dargestellt im Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 18/2021 der Diakonie RWL, das sich hier findet: https://www.diakonie-rwl.de/sites/default/files/newsletter/2021-11-22-rs-18.pdf

Details zur aktuellen CorSchVO vom 24.11.21

1. Allgemeines
• Maßgeblich für die Schutzmaßnahmen ist die Hospitalisierungsinzidenz, die vom RKI für NRW tagesaktuell ausgewiesen wird § 1 (3) Satz 1 und 2.
• Hygienekonzepte sind für Veranstaltungen im Innenbereich nach wie vor nur erforderlich, soweit es sich um Veranstaltungen für mehr als 100 Personen handelt. Diese müssen dann Regelungen zur Kontrolle von Zugangsbeschränkungen enthalten, § 2 (3).
• Als getestet gelten Personen, die die ein offizielles negatives Testergebnis eines Antigen-Schnelltests vorweisen können, wobei der Test höchstens 24 Stunden zurückliegen darf oder die über ein negatives Testergebnis eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen, § 2 (8) Satz 2.
• Schüler*innen gelten nach wie vor als getestete Personen, § 2 (8) Satz 3.
• Bei Schüler*innen ab 16 Jahren wird der Testnachweis unverändert durch eine Schulbescheinigung (oder Schüler*innenausweis) ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schüler*innen und benötigen daher keinen Testnachweis und keine Schulbescheinigung, § 4 (7).
• Bei Bildungsangeboten und Angeboten der Jugendarbeit kann der Testnachweis auch durch einen gemeinsam beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden, § 4 (10).
• Für die Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll spätestens ab dem 26.11.2021 die CovPassCheck-App verwendet werden. Stichprobenartig ist ein Abgleich der Nachweise mit einem amtlichen Ausweispapier vorzunehmen. Die App gibt es kostenlos in den App-Stores.

2. Maskenpflicht
Für den Innenbereich gibt es keine Änderungen zur Maskenpflicht. Es bleibt bei den bekannten Erleichterungen für Bildungsveranstaltungen (Maskenpflicht entfällt an festen Plätzen wenn 3G vorliegt oder 1,5 m Abstand eingehalten werden) bzw. für Angebote der Jugendarbeit (keine Maskenpflicht für Angebote mit bis zu 20 Teilnehmenden), vgl. § 3 (2) Nr. 7 bzw. Nr. 15.
Auch für den Außenbereich gibt es grundsätzlich keine Maskenpflicht. Ausnahmen gelten nur dann und insoweit, wie dies durch Allgemeinverfügung der zuständigen Behörden ausdrücklich angeordnet wurde, § 3 (1) Nr. 3. Dies zielt auf Weihnachtsmärkte.

3. „3G“-Veranstaltungen – vgl. § 4 (1) Satz 1
Für folgende Veranstaltungen der Jugendarbeit genügt es, immunisiert (geimpft, genesen) oder getestet zu sein:
• Angebote und Veranstaltungen der politischen Bildung, Nr. 2
• Angebote der Jugendarbeit für sozial oder individuell benachteiligte Jugendliche, Nr. 3. Bei der Einschätzung, ob dies auf die Zielgruppe eines Angebots der Jugendarbeit zutrifft, dürfte den Fachkräften ein entsprechender Einschätzungsspielraum zustehen.
• Rechtlich erforderliche Sitzungen von Gremien, Nr. 6
• Sonstige Veranstaltungen und Angebote, die von der zuständigen Behörde zugelassen wurden, weil sie nach Einschätzung der Behörde nicht der Freizeitgestaltung dienen, Nr. 8. Dies setzt eine entsprechende Entscheidung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt voraus.
• Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von freien Trägern der Jugendhilfe unter den bekannten Testvoraussetzungen, Nr. 11.

4. „2G“-Veranstaltungen, vgl. § 4 (2) Satz 1
Für folgende Veranstaltungen der Jugendarbeit ist eine Immunisierung (geimpft, genesen) erforderlich:
• Die gemeinsame Sportausübung, Nr. 3
• Bildungsangebote, die nicht unter § 4 (1) Satz 1 Nr. 2 fallen, Nr. 6. Hierunter fallen wohl die Bildungsangebote der Jugendarbeit, soweit es sich nicht um Angebote der politischen Bildung handelt.
• Sonstige Veranstaltungen und Einrichtungen zur Freizeitgestaltung im öffentlichen Raum, insbesondere in Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen im Innen- und Außenbereich, Nr. 8. Diese Regelung dürfte die meisten Angebote der offenen und verbandlichen Jugendarbeit erfassen.
• Touristische Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben, Nr. 12.
Es gilt jedoch eine Ausnahme für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahren, § 4 (2) Satz 2 Nr. 2 und für Personen, die ärztlich attestiert nicht geimpft werden können. Diese müssen ein negatives Testergebnis vorweisen, § 4 (2) Satz 2 Nr. 3.

5. „2G+“-Veranstaltungen – vgl. § 4 (3) Satz 1
Für folgende Veranstaltungen ist zusätzlich zu einer Immunisierung (geimpft, genesen) ein negatives Testergebnis erforderlich:
• Tanzveranstaltungen, Clubs, Diskotheken, Karnevalsveranstaltungen, Nr. 1. Dies dürfte wohl auch für Tanz- und Karnevalsveranstaltungen gelten, die im Rahmen der Jugendarbeit angeboten werden.
Es gilt jedoch eine Ausnahme für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahren, § 4 (3) Satz 4 und für Personen, die ärztlich attestiert nicht geimpft werden können. Diese müssen ein negatives Testergebnis vorweisen, § 4 (3) Satz 3.

6. Regelungen für Mitarbeitende – vgl. § 4 (4)
(unabhängig von den Vorgaben der SARS-CoV—Arbeitsschutzverordnung-siehe dazu das oben genannte Rundschreiben Nr. 18/2021 der Diakonie RWL)
• „3G“ gilt für Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige und vergleichbare Personen, die in der Jugendarbeit tätig sind und dabei Kontakt zu Gästen, Kund*innen und Nutzer*innen der Angebote oder untereinander haben, Satz 1.
• Soweit es sich um Veranstaltungen handelt, für die „2G“ oder „2G+“ gilt, müssen nicht immunisierte Mitarbeitende zusätzlich während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen, Satz 2 Fall 1.
• Wer während der Ausübung der Tätigkeit keine Maske tragen kann – z. B. weil sie ein Blasinstrument spielt – muss über einen negativen PCR-Test verfügen, Satz 2 Fall 2.

Aktuell liegt die Hospitalisierungsrate in NRW bei 4,22. Für den Fall, dass diese den Wert von 6 übersteigen sollte, wird eine deutliche Ausweitung der Bereiche angekündigt, für die der Zugang auf „2G+“ beschränkt wird. Bei einem Absinken unter den Wert von 3 wird eine Reduzierung der Schutzmaßnahmen angekündigt, § 7 (2). Diese Verordnung gilt – vorbehaltlich vorheriger Änderungen – bis einschließlich 21.12.2021.

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53.-FAQ_Corona_JuFö_MKFFI-LJAE-G5.pdf

Die Änderungen sind wieder farbig markiert und betreffen:
– Punkt 1.3, 1.13 und 1.16: die reduzierte Geltungsdauer der Tests im Rahmen der Coronaschutzverordnung (nur noch 24 Stunden)
Punkt 1.3. zudem noch: einschränkende Testregelungen bei Karnevalsveranstaltungen und vergleichbaren Brauchtumsveranstaltungen in Innenräumen
– Punkt 1.4: Schnelltests sind wieder kostenfrei möglich
Punkt 5.3: Aktualisierung der Informationen zum Coronaaufholpaket „AUF!leben – Zukunft ist jetzt“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS).

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Sonderförderung aus dem „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in NRW: „Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche“

das Land NRW stellt der AEJ-NRW eine Sonderförderung aus dem Programm „Aufholen nach Corona“ zur Verfügung. Die Zentralen Abrechnungsstellen der AEJ-NRW sollen aus diesen Mitteln im Jahr 2021 eine Sonderförderung erhalten können. Damit soll die Wiederaufnahme präsenter Angebote der Jugendverbandsarbeit unterstützt werden!
Zur Abrechnung der Sonderförderung des coronabedingten Mehraufwands 2021 bitte diese Excel Tabelle nutzen!
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Der Jugendpolitische Ausschuss (JPA) hat darüber hinaus eine Sonderförderung coronabedingter Mehraufwand beschlossen. Aus den zur Verfügung gestellten Mitteln können Sachkosten für medizinische Masken, Schnelltests, Desinfektionsmittel und Einmalhandtücher bezuschusst werden, die im Rahmen der Jugendverbandsarbeit entstehen (siehe anliegendes „Informationsschreiben Sonderförderung coronabedingter Mehraufwand“).
*******************************************************************************************Der Landesjugendring  (www.ljr-nrw.de) hat sein Musterhygienekonzept vor dem Hintergrund der neuen Regelungen angepasst.

Hier eine Muster-Einwilligungserklärung für die Vornahme von Schnelltests. Nach hier vertretener Auffassung ist für die Vornahme beaufsichtigter Coronaselbsttests keine Einwilligung der Eltern erforderlich, da die Teilnehmenden die Proben dabei selbstständig durchführen. Die Einwilligung kann aber sehr nützlich werden, wenn mit den minderjährigen Personen im Rahmen einer Freizeit ein Schnelltestzentrum aufgesucht wird, bei dem eine andere Person die Probe entnimmt, da es sich dann um eine Behandlung handelt, für die eine Einwilligung erforderlich ist.

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